Positive Allgemeine oder Standortbezogene Vorprüfung / Umweltverträglichkeitsprüfung

Hinweis zur öffentlichen Bekanntmachung von positiven Allgemeinen oder Standortbezogenen Vorprüfungen bzw. zur Unterrichtung über die Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) nach dem Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG):

Die Feststellung des Ergebnisses der Allgemeinen oder Standortbezogenen Vorprüfung ist der Öffentlichkeit bekannt zu geben. Diese Bekanntgabe wird regelmäßig mit der Unterrichtung der Öffentlichkeit nach § 19 UVPG verbunden.

Gem. § 19 Abs. 1 UVPG unterrichtet die zuständige Behörde die Öffentlichkeit über die wesentlichen Informationen zur Durchführung der UVP; dies erfolgt in der Regel zusammen mit der ortsüblichen Bekanntmachung durch die betroffenen Gemeinden über die im Wasserrechtsverfahren vorgeschriebene Auslegung der Antragsunterlagen (§ 70 Abs. 1 und 2 WHG bzw. Art. 69 Satz 1 BayWG i.V.m. Art. 73 Abs. 3 Bayer. Verwaltungsverfahrensgesetz (BayVwVfG)). Im Rahmen der Auslegung der Antragsunterlagen werden auch die für die UVP relevanten Unterlagen nach § 19 Abs. 2 UVPG bei der jeweils betroffenen Gemeinde der Öffentlichkeit zugänglich gemacht; in diesem Zeitraum sind diese Unterlagen sowie die Bekanntmachungs- und Antragsunterlagen zusätzlich über die Internetseite des Landratsamtes Ebersberg und das UVP-Portal Bayern abrufbar.